Medien, Medienkrise, Propaganda, Rundfunkbeitrag, Zensur

Die Zäsur vom „Wahrheitsministerium“

Juli 6, 2017 Marcel 0

Entgegen der Manipulation ist die politische „Wahrheit“ wohl die verlogenste. Allen rethorischen „Meisterwerken“ der derzeitigen deutschen Regierung zum Trotz, zielt der neue Gesetzentwurf zum „Netzdurchsetzungsgesetz“ einzig darauf ab, Kritik an der Politik der deutschen Regierung, die tatsächlich keineswegs gesellschaftskonform daherkommt, zu unterdrücken. Somit die Meinungsfreiheit speziell seiner aufbegehrenden Bürger und aufrichtigen Beobachter zu verbieten. Und die Kommentarspalten derzeit strotzen nur so von Ablehnung gegenüber den „Wahrheitsministerien“ in Berlin. Zurecht. In vielen (alternativen) Verlautbarungen steht diese Knechtschaft, nun auch der freien Meinungsäußerung, vor allem eben zu politischen Übeln, als das undemokratischste, was eine westliche Regierung jemals beschlossen hat. Dabei war bisher […]

Falsche Vorstellung von Politsatire

April 12, 2017 Marcel 2

Letztlich hilft es ebenso wenig über die Missstände auf dieser Welt bescheid zu wissen und dennoch nichts dagegen zu tun, sich gleichsam in die Riege einzureihen, derer, die permanent davon sprechen, sowieso nichts verändern zu können. Weshalb weiterhin die Welt im Eiltempo abgewirtschaftet werden darf. Umwelt zerstört, Leben gerottet. Kriege angefangen und Unterdrückung geduldet. Keime des Friedens zerstört. Dagegen könnte eine Menge verändert werden, wenn ein jeder seinen noch so kleinen und möglichen Beitrag leisten würde. Doch gegen den Strom zu schwimmen ist wahrlich nicht leicht, aber niemals unmöglich, als das es erst gar nicht begonnen werden sollte. Müssen dafür […]

Der Rundfunkbeitrag auf kommunaler Ebene

Februar 3, 2017 Marcel 0

Der Rundfunkbeitrag ist mit Nichten rechtmäßig. Das geht generell aus Grundgesetzmäßigkeiten hervor, gegen die permanent von staatlicher Seite verstoßen wird. Jegliche Diskussionen darüber und dagegen werden im Grunde ad absurdum geführt. Staatliche Handlungen dahingehend, Menschen zum Zahlen dieses Betrags zu zwingen sind grundlegend Willkür und auf persönlichen Interessen aufgebaut, was aber mit staatlichen bzw. gemeinschaftlichen Prinzipien nicht in Einklang zu bringen ist. Es ist bemerkenswert derart Debatten in politischen Plenarsälen vorzufinden, generell sich unter politischen Vorwänden derart Interessen, im Grunde privater Bereicherung, zu widmen. Dafür sollten die Steuergelder nicht angelegt sein.

Brot und Spiele für die Massen

Februar 3, 2017 Marcel 1

Imperien weisen grundsätzlich die gleichen Merkmale auf. Auf jeden Fall dienlich dem Machterhalt, mehr noch der Ausdehnung und damit der Wohlstandsicherung der Oligarchen zu sein. Ungerechte und unsoziale Politik, wider der gesellschaftlichen, aber auch zum größten Teil individueller, Interessen von Frieden oder soziale Gerechtigkeit, unscheinbar zu machen. Den Menschen durch permanente Lügen und Manipulation unter anderem völlig irrsinnige politische Ideologien anzuhaften. Seit jeher basieren sie auf den gleichen Prinzipien und zum Erfolg für kaltherzige Könige, dem Menschen seiner eigenen Schande zusehen zu lassen, dabei noch jubelnd den Untergang herbeizusehen. Am Besten noch vor der Glotze.

Politisches Kabarett oder „Der Falsche Fünfziger“

Januar 13, 2017 Marcel 5

Politisches Kabarett muss nicht immer lustig sein. Durch Satire und Kabarett hat grundsätzliche Systemkritik sogar in den öffentlich rechtlichen Einzug gehalten, scheint es doch auch annähernd das einzige Format (Satire und Kabarett), das kritische Worte und vor allem jede Menge harte Beleidigungen grundlegend zulässt. Gründe dafür könnten die Tatsachen sein, das die Menschen, die diesen Vorführungen folgen, doch weitestgehend in Schubladen eingeordnet werden, dies dennoch nicht zu verinnerlichen, da der grundlegende Bezug oftmals fehlt. Wird man doch mehr und mehr an anderer Stelle durch Brot und Spiele in eine gewollte Scheinwelt gesetzt. Wenn sich das System und die anderen Menschen […]

Die Horrorclowns um Ceta

Oktober 31, 2016 Marcel 0

Politische Willkür, eine Doppelmoral und die Strategien Nun ist bekannt, dass zu Zeiten einer Fussball-WM gern mal etwas politisch einschneidendes zu Lasten des Volkes bestimmt und Gesetz wird. Die wenigsten bekommen es im euphorischen Torjubel überhaupt mit. Doch muss auch die Politik und ihre gleichgeschaltete Presse schon bemerken, dass die Menschen zusehends sensibler für politische Entscheidungen werden. Konnte man früher walten, wie es der Politik beliebte, ist es heute schon längst nicht mehr der Fall. Dank des Internets verbreiten sich Informationen rasend schnell und auch eine Gegenfront ist nicht mehr prinzipiell auszuschließen. Was war das also für ein Hype in […]

Unrechtsstaat: Klage abgewiesen

März 19, 2016 Marcel 6

Der „Zwangsbeitrag“ „Rundfunkbeitrag für private Haushalte mit dem Grundgesetz vereinbar.“ nach „Meinung“ des Bundesverwaltungsgericht.   In insgesamt 18 Revisionsverfahren wurde entschieden, das der Rundfunkbeitrag für alle Haushalte verfassungsmäßig erhoben wird. „Eine Befreiung wegen fehlenden Besitzes eines Empfangsgerätes ist nicht vorgesehen.“ In sämtlichen Vorinstanzen wurden die Klagen ohne Erfolg abgewiesen. Nun bekräftigte das Bundesverwaltungsgericht die Urteile. Darüber hinaus liegt das Augenmerk auf den Gesetzgebungskompetenzen der Länder, die Regelungen bezüglich derartiger Rundfunkbeiträge beinhalten sollen. Landesregierungen dürfen im deutschen Rechtssystem keine Gesetze oder Verordnungen auf den Weg bringen, die den Bürgern Abgaben im steuerrechtlichem Sinne auferlegen. „Die Kompetenzregelungen der Finanzverfassung des Grundgesetzes sind […]