Politik, Parteien, Wahlen, Demokratie

Die schleichende Krise

Juli 18, 2017 Marcel 3

Tatsächlich scheint vieles der heutigen Zeit nicht neu. Außer dem technischen Fortschritt ist man augenscheinlich gesellschaftlich und wirtschaftlich dem letzten Jahrhundert keinesfalls vorangekommen. Vor allem doch aber nicht menschlich. So legt man immer öfter wieder einen Maßstab an, die heutigen Ereignisse in die Zeit der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu projizieren. Ja, im Grunde doch ein Stück weit zurecht!? Nur der Ausgang bleibt offen, die Gefahren schrecken aber dennoch viele Kritiker vor der Zukunft. Die Unsicherheit ist derzeit groß und scheint sich in den kommenden Jahren zu beschleunigen. Gerade wegen einer Politik, in der die Regierungen wenig qualifiziert zu […]

Die Angst der Politik vor dem Volk

Juli 3, 2017 Marcel 5

Der G20-Gipfel in Hamburg Die Maske des hiesigen Staates fällt zusehends. Man benutzt die Heuchelei an Maßnahmen zur Terrorbekämpfung ausdrücklich um politische Interessen zu sichern. Die Gesellschaft bleibt natürlich außen vor, erlangt sich ferner Drohungen zur gewaltbereiten Bekämpfung durch die aufmarschierte staatliche Armada an Polizisten und Sicherheitspersonalien, im Falle sich dem Maßregelungen und Anordnungen des Staatsapparates nicht zu beugen. Das G20 Treffen in Hamburg scheint wieder einmal zur Zerreißprobe zu werden. Man darf sich einen Vorgeschmack auf das (eventuell) Kommende in den nächsten Jahren erhaschen. Irgendwann müssen die Menschen nun mal merken wie habgierig sie von staatlicher Seite geschröpft, belogen […]

Zensur hat Konjunktur

Juni 30, 2017 Marcel 2

Das neue „Netzdurchsetzungsgesetz“ Tatsächlich ist das neu beschlossenen „Netzdurchsetzungsgesetz“, umgangssprachlich und abwertend „Zensur-Gesetz“ gar nicht so schlecht, wie es im ersten Blick den Anschein macht. Einschränkungen in Persönlichkeitsrechten kommen dieser Tage aber grundlegend schön geschmückt, lüg(ck)enbehaftet und in der Tat eher politische (persönliche) als gesellschaftliche Interessen vertretend daher. Die Zusammenhänge sind daher nötig zu verstehen und trotz der Komplexität dahingehend zu verarbeiten, dass letztendlich doch mit Recht behauptet werden kann, immense Gefahren für die Meinungs- und Bewegungsfreiheit großer Gesellschaftsteile auf dem Spiel stehend zu sehen. Vor allem gegen jene elitären Interessen und Personen, die sich selber mit Hilfe des staatlichen […]

Linker Wahlkampf ist wenig fortschrittlich

Juni 12, 2017 Marcel 1

Die Politik will immer nur alles maßregeln und festlegen, bestimmen. Das ist eben falsch. Es grenzt nun schon an trauriger Ironie, wenn ein Politiker darüber entscheiden darf, in welcher richtiger Verhältnismäßigkeit und Pauschalisierung die Leistung (eines „Vielverdieners“) zum tatsächlichen Arbeitseinkommen steht. Das Wahlprogramm der politischen „Linke“ scheint einem Märchenbuch zu gleichen. Es mag tatsächlich nicht alles schlecht sein, ganz im Gegenteil, vieles mag berauschend klingen, doch muss man schon differenzieren und genau analysieren, in welche Richtung der Weg führt. Vielleicht eben auch in die falsche. Eines unserer größten Probleme der heutigen Tage ist, dass die Menschen viel zu oft nach […]

Die Probleme sind politisch

April 5, 2017 Marcel 8

Eines unserer größten Probleme ist, das Politiker nie die Verantwortung über ihre Entscheidungen und ihr Handeln übernehmen müssen. Für keinerlei Kriegsverbrechen, Raubzüge, Bankrotte oder soziales Elend. Es ist ein Trugschluss zu behaupten, dass einzelne Politiker eine große Verantwortung tragen müssen, deshalb privilegierter sein oder gar große Summen an Geld bekommen dürften. Politiker hinterlassen Scherbenhaufen und werden nie dafür zur Rechenschaft gezogen. Nie. Ferner erhalten sie für eine noch so kleine Periode ihrer öffentlichen Tätigkeit horrende Pensionen und haben für den Rest ihres Lebens ausgesorgt.

Vom Wahllokal nichts Neues

April 2, 2017 Marcel 4

Neuerlich sei es verboten in der Wahlkabine Fotos vom eigenen Wahlzettel mit dem Smartphone zu schießen und es mit anderen zu teilen. Aprilscherz oder nicht, das war letzten Samstag schwer zu beurteilen. Da diese Meldung aber schon in diversen Quellen viel früher aufgetaucht ist, kann man schon von echten Einschränkungen ausgehen. Verschiedene Hintergründe wurden angegeben. Wahlgeheimnis, Beeinflussung, Manipulation etc. Was aber nicht mal so sehr relevant ist. Die Umsetzung dieses Verbots wird sich dennoch schwierig gestalten. Richtig ist, dass grundsätzlich die Norm einer geheimen Wahl gewahrt werden muss. Doch sollte es jedem selber überlassen sein, kundzutun, wem die eigene Stimme […]

Politisch incorrect

März 21, 2017 Marcel 0

Keine Frage der Begrifflichkeiten In diesen Tagen wird die Kritik an bestehenden politischen, wie auch wirtschaftlichen Strukturen immer lauter. Letztendlich ist das doch aber nicht das Problem, ein vorherrschender Kapitalismus an sich, sondern das, was über die Jahrzehnte und Jahrhunderte daraus gewachsen ist. Der Punkt an dem wir mitunter heute stehen. Einhergehend mit grenzenloser Korruption, Gier, Neid und vor allem die Unterstützung, somit die Verwirklichung unmoralischer Werte durch die Medien und Regierungen. Sollte vor allem wirtschaftliche Stärke ausschließlich durch Krieg ermöglicht sein? Klares nein. Wäre nicht die Kooperation ein besserer Lösungsansatz? Das Streben nach Gewinn und Mehrwert, Vorantreiben und Vermehrung […]

SPD und Grüne auf Wählerfang

März 6, 2017 Marcel 0

Wie perfide und verachtend die derzeitige politische Situation in Europa und auch hier in Deutschland ist, erkennt man an dem Vorstoß der SPD und der Grünen, nicht EU-Bürgern mit dauerhaften Wohnsitz in Deutschland ein Stimmrecht bei kommunalen Wahlen zu geben. Auf den ersten Blick wahrscheinlich durch die lediglich kommunale Mitbestimmung weniger bemerkenswert. Da sich viele für kommunale Politik wenig begeistern können, wird wahrscheinlich auch kein großer Widerstand zu erwarten sein. Vorerst. Wieviele davon wirklich zur Wahl gehen würden, stellt sich auch in Frage. Kann man natürlich auch das gewünscht Ergebnis vorfertigen und braucht nur noch zu animieren den Zettel in […]

AbgeSCHULZt und abgeMERKELt

März 1, 2017 Marcel 1

Wer heute politisch wählt, wählt Krieg und Krisen Unzählige Debatten im Netz beschäftigen sich mit dem „Für und Wider“ einer neueren SPD-geführten Kanzlerschaft in Deutschland unter Martin Schulz. Letztlich ist es eine unbegreifliche und völlig absurde Diskussion, die doch aufgrund der langjährigen EU-Parlamentspräsidentschaft und deren (Miss-)Erfolg nur die eine Schlussfolgerung benennen dürfte. ABLEHNUNG. Gleiches gilt im übrigen für die politischen Gegner. Haben die meisten der vermeintlich FÜR-Bekennenden und demnächst wahrscheinlich auch Wähler, die man hier und da ausmachen kann, eigentlich nicht mitbekommen, dass die EU als Staatenbund unmittelbar vor der Implosion steht, weil eben die Politik und die daraus resultierende […]

Die Grundrechtepartei

Februar 25, 2017 Marcel 0

Der grundsätzliche und fortschreitende Mangel der Gesellschaft in Deutschland, Europa und darüber hinaus an politischen Entscheidungen, damit an vielen wichtigen persönlichen Grundbedürfnissen und -prinzipien nicht unmittelbar mitwirken zu dürfen, ferner vorsätzlich ungehört den politischen Diskurs ausgemachter Persönlichkeiten auf nationaler Ebene, wie auch international auf der Ebene der europäischen Union oder anderer weltlicher politischer Bündnisse, permanent diktiert zu bekommen, was immer perfidere und willkürlichere Ausmaße anzunehmen scheint, spricht grundlegend gegen ein demokratisch-soziales System, das ausschließlich dem Volke dienlich zu sein hat.