Jefta ist nun endgültig auf dem Weg

Die Weltmeisterschaft im Fussball steht vor der Tür. Die Politik erhält also noch weniger Aufmerksamkeit in ihrer Entscheidungsfindung, als es zu anderen Zeiten schon der Fall ist. Was kann man von einem Freihandelsabkommen erwarten, das im geheimen kommuniziert wird und bei dem der normale Bürger keinerlei Mitspracherecht hat. Entschieden wird ausschließlich auf Ebene der EU, die mitunter die undemokratischste Institution darstellt. Das europäische Freihandelsabkommen mit Japan ist noch intransparenter als TTIP. So traut man scheinbar nicht mal der manipulierten Masse zu, sich in derart Fragen auf die Seite der öffentlichen Interessen zu stellen. Mit Jefta, das dieser Tage im Eilverfahren durchgedrückt werden soll, besteht die Möglichkeit, die größte Handelszone mit rund einem drittel des weltweiten Handels zu schaffen. Die privaten Schiedsgerichte wurden bislang ausgelagert, so dass es keine nationale Zustimmung der Parlamente benötigt. Hin oder her, einen Unterschied hätte das auch nicht gemacht, den nationalen Politikern dürfte das nur Recht sein. Permanent wird über einen verlogenen Klimawandel diskutiert, doch den Welthandel, als einer der größten Ursachen für Umweltverschmutzung und Verschwendung von Ressourcen, lässt man weiterhin außen vor. Wie schon bei TTIP, das bis heute nicht ratifiziert wurde, dürften auch bei Jefta ausschließlich Lobbyisten mitgewirkt haben. Wie weit her es dabei mit dem Thema Umweltschutz, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, steht außer Frage.

Selbstverständlich ist es nötig mit Konzernen zu sprechen, problematisch wird es nur, wenn man die Interessen der Zivilbevölkerung oder der kleineren Unternehmen weitestgehend ignoriert. Für die Unternehmen soll das Freihandelsabkommen Kosten für Zölle von rund 1 Milliarde Euro jährlich senken. Wenn man sich aber tatsächlich mal überlegt, wo der Ursprung der Zölle gelegen ist, nämlich um die eigene Wirtschaft und Kleinunternehmer zu schützen, ist es ein Umstand, der schon einer kritischen Betrachtung benötigt. Das Argument lautet höherer Wohlstand für alle, die sich im Zuge der Aufgabe des eigenen Unternehmertums den größeren Unternehmen dennoch verpflichten müssen, dennoch nach deren Pfeife zu tanzen. Die wichtigsten Handelshemmnisse für die Unternehmen waren aber wohl kaum nur die erhobenen Zölle. Zumeist sind es Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte oder Verbraucherschutz, die wenn möglich auf niedrigere Standards zurückgefahren werden. Zumindest eine wichtige Verbesserung dessen wird meist in derart Verträgen vergebens gesucht.

Die Exporte von verarbeiteten Nahrungsmitteln aus der EU nach Japan sollen insgesamt um etwa 10 Milliarden € steigen. Japan importiert rund 60 seiner Nahrungsmittel. Da mitunter die größten Exportgüter im europäischen Nahrungsmittelbereich Fleisch und Milchwaren sind, Deutschland exportiert allein rund 20% am Gesamtexport an Fleischwaren und ca. 17% an Milch und Milchprodukten, fördert man beispielsweise die Einfuhr von Soja nach Deutschland mit zunehmender südamerikanischer Regenwaldrodungen und die Belastung der Böden hierzulande durch übermäßige Düngung mit tierischen Exkrementen, also die erhebliche Belastung des Bodens und des Grundwassers. Schon heute ist teilweise schon ein kritischer Punkt erreicht. Außerdem ist Japan einer der größten Exporteure von Holz. Selbstverständlich wird daran nicht gedacht, wenn die Bevölkerung wieder mal an 10 Milliarden schweren Exporten profitieren darf.

Auch darf man verzweifelt darauf warten, dass die importierten Güter aufgrund von geringeren Importkosten billiger werden. Die Vorzüge für den Konsumenten oder Fabrikarbeiter im Sinne höherer Löhne im Zuge einer Umsatzsteigerung wird der Staat und die Inflation einmal mehr kassieren.

Marcel L.

Leave a Comment