„Midterm“-Wahlen

Politische Halbzeit

Trump ist kein Mann des bisherigen Establishments. Das ist klar. Die systemtreuen Medien nutzen jede Chance um das Haar in der Suppe zu finden, daß Trump letztlich das Genick brechen soll. Das macht aber nur das ganze Ausmaß der politischen Misere deutlich. Es geht weder um wirtschaftlichen Aufschwung, um Gerechtigkeit oder Kooperation bzw. gesellschaftliche Ziele bei den Demokraten. Nach Ausgang der neuerlichen Wahlen in den USA scheint eine ordentliche Politik unter keinen Umständen möglich zu sein. Das politische Drama wird deutlich, wenn man sich die neuerliche Sitzverteilung im Senat und im Repräsentantenhaus anschaut. Nun könnte man meinen, daß genau so Demokratie aussehen sollte. Eine nahezu ausgeglichene Stimmen- und Sitzverteilung. Doch was unterdessen zu erkennen ist, dass beide Parteien in ihren schieren Hass gegeneinander gesellschaftliche Fortschritte niemals möglich machen können. Weil die Basis dessen eben ein Konflikt von Überprivilegierten um Macht, Einfluss und Reichtum ist. Im Senat haben die Republikaner leichte Vorteile, dagegen im Repräsentantenhaus die sog. Demokraten.

Die Medien machen deutlich, daß Trump keine Einheitsfigur darstellen darf. Für sie ist er der „Umstrittene“. Warum ist ganz einfach, er vertritt nicht die Interessen seiner politischen und wirtschaftlichen Gegner, scheint aber beim „Fußvolk“ gar nicht so schlecht anzukommen. Das ist aber nicht verwunderlich, braucht man doch nur auf die Politik und die mediale Inszenierung der letzten Jahre zu schauen. Das Vertrauen ist ganz simple verloren gegangen, da man endlich spürt, wie mit den gesellschaftlichen Interessen umgegangen wird. Die Privilegierten wollen unter sich bleiben, die Gesellschaft scheint die meiste Zeit dabei nur störend. Gespalten wird vor allem durch die Demokraten, die jegliche Hemmung verloren haben, sogar einen heißen Konflikt zwischen den beiden gesellschaftlichen Teilen zu provozieren. Die gesellschaftliche Ordnung wird mit Füßen getreten und erfährt keinerlei wert, wenn die Macht der Obrigen in Gefahr gerät.

Es wird keine Zusammenarbeit zwischen den Parteien geben. Trump hatte angekündigt den Sumpf trockenzulegen. Daher muss er mit allen Mitteln bekämpft werden. Politische Korruption, Kriegstreiberei, Vetternwirtschaft und Provokation waren in den letzten Jahrzehnten Politik in den USA, die sie über die ganze Welt getragen haben. So ein Störenfried passt da nicht rein. In den Medien werden permanent haltlose Behauptungen gestreut, Manipulation und Desinformation verbreitet, um den politischen Gegner zu erniedrigen, ihn aus dem Amt zu kehren. Das sind die politischen Mittel und Wege, die man anstrebt. Nur auf das scheint es anzukommen. Politik wieder ausschließlich für das eigene Klientel zu gestalten. Während wir nun auf die nächsten Präsidentschaftswahlen zugehen werden, wird der Konflikt noch ungemütlicher, arroganter und unmoralischer. Die tiefe Spaltung in die Gesellschaft, die vor allem durch das bisherige Establishment vorangetrieben wird, wird sich dementsprechend verfestigen und großes Konfliktpotential bereithalten.

Marcel L.

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