Rundfunkbeitrag

Nach guten 19 Monaten folgt nun der nächste „Bettelbrief“:

Antwort auf „Widerspruchsbescheid des bayrischen Rundfunks“:

Antwort auf ihre erneut unberechtigte und mangelbehaftete Forderung vom 16.10.2017,

Hiermit lehne ich weiterhin eine Anmeldung beim Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio ab. Ihre letzten Mitteilungen vom 31.8.2015, 01.09.2015, 3.1.2016, 24.2. 2016 und 4.3.2016, sowie jene vom 16.10.2017, weise ich erneut als unzureichend begründet und nicht zutreffend zurück.
Ich verweise weiterhin auf die ausführliche Schreiben vom 3.10.2014, 22.11.2014, 20.6.2015, 27.7.2015 und 30.7.2015, als auch das ihnen Vorliegende vom 15.3.2016, in denen ohne Zweifel ein gesetzwidriges Verhalten, unter anderem zu meinem persönlichen Nachteil, seitens des Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio und der Rundfunkanstalten, bezüglich allgemeiner gesetzlicher Grundlagen, nachgewiesen wurde.
Diese Schreiben haben weiterhin ihre volle Gültigkeit und bilden erneut die Grundlage für folgende Ausführungen. Noch immer nutze ich das Angebot des öffentlich rechtlichen Rundfunks überhaupt nicht, die Gründe hierfür sollten ihnen hinlänglich bekannt sein. Das wird sich auch nicht ändern. Ferner fehlt mir sogar räumlich die Empfangsmöglichkeit mich ihrer Dienste zu bedienen. Es ist eine Dreistigkeit der deutschen Justitz, in Klüngel mit der Politik und den Rundfunkanstalten und wer weiß wem noch, Urteile zu sprechen, die in weiten Teilen höchste Gesetze aussen vor lassen, obwohl es mal von aller größter Bedeutung war, das Grundgesetz als oberstes gesellschaftliches Werk anzusehen, dessen Bestandteil zu einer demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft unabdingbar ist. Gleiches sollte für andere bürgerliche und öffentliche Gesetze gelten. Diese Abhängigkeiten und Vorteilsnahmen zuzulassen, ohne moralische Bedenken vorzubringen, sind mehr als beschämend und überaus risikobehaftet für alles was man der Rechststaalichkeit anvertraut. Gleiches Erstgenanntes gilt im übrigen für alle Angestellten und vertraglich Berufenen des öffentlich rechtlichen Rundfunks, dessen „Unterhaltungsprogramm“ und des Beitragsservice. Moralisch, aber auch rechtlich ist es nicht vertretbar von derart staatlichen Zwänge zu profitieren, die sämtliche freie Entscheidung, grundlegende Ablehnung und eine abweichende Meinung bzw. Standpunkte aussen vor lassen. Der Rundfunkbeitrag ist hierbei das Maß aller Dinge und soll an dieser Stelle ausschließlich als Grundlage meines Misstrauens dienen. Die Unabhängigkeit der Bericht- und Programmerstattung eines derartigen Systems ist schon von daher nicht gegeben, da die entscheidenden Stellen in den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten teilweise mit Politikern und politiknahen Personen besetzt sind, die aufgrund ihrer anderen Tätigkeiten und Zugehörigkeiten schlicht nicht unabhängig agieren. Die von ihnen erwähnten „bestehenden Kontrollmechanismen“ gibt es es schlicht nicht oder sie werden nicht in der Form umgesetzt, wie es nötig wäre, um der gesellschaftlichen Verpflichtung einer wahrhaftigen und umfassenden Berichterstattung nachzukommen.

Es darf von Seiten eines funktionierenden Justiz nicht davon ausgegangen werden, daß 10% der privaten Haushalte überhaupt kein Empfangsgerät für Rundfunkmedien besitzen, dennoch diesen die Lasten und Zwänge dieses Systems mit aufzutragen. Ein derartig schwammiges und auf nicht fest definierten bzw. falschen Tatsachen oder bloßen Annahmen basierendes Rechtsystem mit seiner fehlerbehafteten Gerichtsbarkeit ist ferner bezeichnend für eine sog. Bananenrepublik, in der das Rechtssystem grundlegend nicht funktioniert. Wo fängt in einem solchen System der von ihnen benannte „gesetzgeberische Gestaltungsspielraum“ an und wo hört er auf? Eine Defintion dieser Floskel wäre an dieser Stelle hoch interessant gewesen. Letztlich bedeutet das doch auch nur, daß diese durchaus bedachten privaten Haushalte, sonst hätte man sie nicht erwähnt, eben keine „Möglichkeiten“ haben, Rundfunkprogramme zu empfangen, entgegen ihrer vorgeblichen Entscheidungsgrundlagen, diesen Haushalten doch einen Rundfunkbeitrag aufzulasten. Die Logik eine Wohnung mit einem Rundfunkempfangsgerät in Verbindung zu bringen mag zwar auf den ersten Blick aufgrund der allgemeinen gesellschaftlichen (falschen) „Trotts“ gewöhnlich erscheinen, doch ist das ein juristischer Fehltritt mit erheblicher Unrechtmäßigkeit für all die jenigen, die die Möglichkeit eben nicht haben (wollen) Rundfunkprogramme zu empfangen, da sie gar kein Empfangsgerät besitzen. Ferner sich der Freiheit annehmen sich aus anderen Quellen zu informieren oder anderer Unterhaltung hingeben. Die Gründe dafür können vielseitig, aber umfassend nachvollziehbar sein.

Die derzeitigen Forderungen zeichnen einen repressiven, schlicht authoritären Akt. Daher ist es natürlich verfassungsrechtlich dringlichst geboten die freiheitlichen individuellen Entscheidungen zu wahren, laut ihren Schreiben eine „Befreiungsmöglichkeit bei fehlenden Gerätebesitz“ oder grundlegender Ablehnung zu eröffnen, daß es den politisch versprochenen freiheitlichen und demokratischen Werten Rechnung tragen würde. Wobei ich schlußfolgernd dieser Worte in einem System des öffentlich rechtlich Rundfunks, das überwiegend individuelle Interessen verkörpert, eine Zugehörigkeit mit Nichten vorrausetzen mag, somit auch nicht befreit werden müsste, wie sämtliche ihrer Gegner verspüren mögen. Da eine Befreiung erstmal eine Zustimmung und gewisse Zugehörigkeit impliziert, welche ich ablehne. Der Rundfunkbeitrag hat aber überhaupt keine Berechtigung in einem freiheitlichen und demokratischen System erhoben zu werden. Die Umsetzung dazu sollte den Rundfunkanstalten durch die Justitz auferlegt werden, ferner sind die Rundfunkanstalten eigens für die Umsetzung und Kostendeckung ihres Programms verantwortlich ohne unrechtmäßig und unter Zwang finanzielle Mittel von jederman einzufordern, der sich vornehmlich anderer Medien im Wettbewerb bedient.

Das ist keine unbefleckte, reine und unabhängige Rechtssprechung, die aber Vorraussetzung für ein freiheitliches, demokratisches und gesellschaftliches Leben darstellen muss. Eben darum muss man sich den Vorwurf gefallen lassen, die deutsche Gewaltenteilung mit Hilfe der gegenwärtigen Justitz und Politik ein Stück weit zu beschmutzen, welche aber eine tiefe und fest verankerte Bedeutung für die freiheitlichen und demokratischen Werte einer fortschrittlichen Gesellschaft haben muss. Ebenfalls muss man im Stande sein, Fehlentwicklungen und -verhalten in staatlich gesteuerten Medien anzuprangern und anzuzeigen, um der Gesellschaft den bestmöglichen Schutz zu gewährleisten. Die Zweifel daran scheinen grenzenlos. Bei einer Justitz, die vielmehr ihre Bürger bestraft und hintergeht, aber nicht annähernd daran ist, die Rundfunkanstalten und die Politik zu verpflichten, ein für wirklich Jederman gerechtes System einzuführen, das tatsächlich jegliche Benachteiligung, aber auch unrechtmäßige Bereicherung ausschließt, muss man sich schon nach der maroden Grundsubstanz fragen. Bei genauerer Betrachtung ist eine derartige Einschätzung nur verständlich und nachvollziehbar, auch Richter werden sich ihrer politischen Entscheidungsabhängigkeiten bewusst, dennoch in der moralische Stärke unzureichend sein, was völlig inakzeptabel ist. Politisches „Geschwätz“ bezüglich eines umfassenden und freiheitlichen Rechtstaat sind unendlich zweifelbehaftet, daß vor allem durch Interessen der Vorteilsnahme und Politik im öffentlich rechtlichen Rundfunk enormes Misstrauen besteht. Die gesellschaftliche Entwicklung zeigt das überaus deutlich und sollte tatsächlich bei genauer Betrachtung nicht ignoriert werden. Ein derartiges System, wie der deutsche „Rundfunkzwangsbeitrag“ existiert in einer solch niederträchtigen Form in keinem anderen Land. Deutsche „Rechtssprechung“ wird unglaubwürdig und der Vertrauensverlust in staatliche Organisationen sind nicht wegzusprechen, was eine ernstzunehmende Entwicklung darstellen sollte.

Auch ist es völlig ungeeignet und nicht korrekt, allein von subjektiver Programmkritik zu sprechen. 4 Millionen Haushalte, die den Beitrag (offiziell) auch auf Grund des minderwertigen und höchst tendenziösen Programms verweigern, hinzukommend Millionen von Zahlern, die unter Androhung von Gewalt den Beitrag unfreiwillig leisten, so dass man wohl nicht mehr nur von „subjektiv“ sprechen kann. Somit ist auch das von ihnen zitierte Urteil mangelhaft, das eine Allgemeinheit anmerkt, die es schlicht bezüglich des Rundfunkbeitrags nicht gibt, lässt man den staatlichen allgemeinen Zwang trotz der millionenfachen Ablehnung mal außen vor. Die Allgemeinheit akzeptiert weder das Programm des öffentlich rechtlichen Rundfunks, noch ist sie ohne Zwang und Repression bereit die auferlegten Beiträge zu leisten. Es ist ein erheblicher Teil, der den Rundfunkbeitrag zwangsweise hinnimmt, sei es um „nur“ unterhalten zu werden oder der Demaskierung von Propaganda nicht mächtig zu sein, doch auch hier kann man nicht von der Allgemeinheit laut Definition sprechen.

Bis heute liegt mir tatsächlich auch weiterhin keine ausführliche Stellungnahme ihrerseits, sowie aber vor allem der zuständigen Rundfunkanstalten, zur vollständigen und zweifellosen Umsetzung der von mir seit längerem angesprochenen gesetzlichen Grundlagen bezüglich einer uneingeschränkten Rechtmäßigkeit auf der Grundlage das deutsche Grundgesetz für den von ihnen erwähnten „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag“, daraus die Forderung eines Rundfunkbeitrags für eigens meine Persönlichkeit, vor. Die bloße Erwähunung einer „nicht Verfassungswidrigkeit“ macht noch lange keine unmoralische und sittenwidrige Bereicherung zu Lasten Unbeteiligter recht- und verfassungsmäßig. Juristische und politische Entscheidung, sowie die Entscheidungen ihrerseits, ohne diese von mir angesprochen gesetzlichen und moralischen Grundlagen zu beinhalten, sowie eine mangelnde Erörterung bzw. vorsätzliches Meiden dieser grundfesten Causalitäten durch die gegnerischen Seite inklusive aller Gerichtsurteile, können in der Form nur abgelehnt werden, bis eine eindeutige Stellungnahme sämtlicher Beteiligter dieses Rechtsystems unter Einbeziehung aller Gesellschaftsteile und Rechtspersonen zu eben diesen Causalitäten eindeutig und frei von rechtlichen Mängeln, Rechtsbrüchen und Zwängen diese regelt. Sämtliche rechtsstaatliche Grundlagen werden weiterhin mit großer Unterstützung gebrochen. Ferner beinhaltet jedes ihrer formellen und mangelbehafteten Schreiben geradewegs widersprüchliche und unvollständige befremdliche Grundlagen, von der juristischen Argumentation an anderen Stellen, die banal und ohne Bezug auf meine Ausführung auch weiterhin von ihnen zitiert werden, kaum zu sprechen.

Hinzu kommt, daß ihr Schreiben vom 16.10.2017 wiederum keine eindeutige Herkunft aufweißt. Die Rolle des Beitragsservice ist mit Nichten eindeutig bestimmt, als auch die der Rundfunkanstalten. Zudem mangelt es erneut an einer eindeutigen und sicheren Authentifizierung des Verfassers, ferner ist nicht mal eine Paraphierung der zuständigen Person zu erkennen.

Da es tatsächlich keine einheitliche, zusammenfassende, aber vor allem unabhängige und rechtsgrundlagenbasierte Rechtsprechung zu geben scheint, sondern nur individuell beeinflusste, abhängige und konkret personenbezogene, als auch fragwürdige Gerichtsurteile gibt, die darüber hinaus aber grundlegend sowieso nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, sondern ausschließlich in den Wirren einer vorgegaukelten Rechtsstaatlichkeit bezüglich eines Rundfunkbeitrags begründet sind, muss ich auch weiterhin von einer unrechtmäßigen Erhebung eines Beitrags an meine Person ausgehen. Ihre Schreiben weisen weiterhin formell und inhaltlich erhebliche Mängel auf, darum kann ihrer unrechtmäßigen und willkürlichen Forderung nicht nachgekommen werden.

xxx

 

Verweis: http://wissensfieber.de/rundfunkbeitrag/

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7 Kommentare

  1. nur ein kurzer Hinweis: eine Antwort auf einen Widerspruchsbescheid an den Bayrischen Rundfunk ist sinnlos. Entweder innerhalb der gesetzten Frist (ein Monat nach Zugang des Schreibens) Klage erheben oder aber der Widerspruchsbescheid wird bestandskräftig und kann dann vom Bayrischen Rundfunk vollstreckt werden (bis hin zum Mahnbescheid und Beauftragung eines Gerichtsvollziehers).

    • Mir scheint als hätten sie das Gelesene und darüber hinaus die Nachricht dieses Schreibens nicht verstanden. Es sei denn, sie sind ein bezahlter Forenschreiber dieser Mafia, denn das was sie hier von sich geben erfährt von mir schon als Reaktion dieser Drohbriefe nur ein leichtes Schulterzucken.

      • Ich habe das Gelesene erfasst, verstanden und teile sogar weitestgehend Ihre Auffassung. Auch ich finde es ungeheuerlich, für welchen Mist wir Rundfunkgebühren bezahlen (sollen).

        Ich bin kein bezahlter Forenschreiber dieser Mafia. Da ich beruflich schon öfter mit Widersprüchen und Klagen zu tun hatte, wollte ich Ihnen nur einen gut gemeinten Rat geben. Mit einem bestandskräftigen Widerspruchsbescheid könnte der Verfasser die Forderung zwangsweise vollstrecken. Er muss auf Ihre Ausführungen im Antwortschreiben überhaupt nicht eingehen.

        Ich habe keine Ahnung, wann Ihnen der Widerspruchsbescheid zugestellt wurde, gehe aber davon aus, dass die Monatsfrist zwischenzeitlich abgelaufen, er somit bestandskräftig geworden und somit auch eine Klage nicht mehr zulässig ist – eigentlich schade.

        Bin gespannt, ob irgendwann der Gerichtsvollzieher bei Ihnen aufschlägt.

        • Was soll da bitte „Schade“ sein??? Und über irgendwelche „Rechtmäßigkeiten“ von deren Schreiben brauche ich mich auch nicht zu unterhalten. Ich glaube ich habe alles geschrieben, was es dazu zu sagen gibt. Unser korruptes Rechtssystem im Hinblick auf den Rundfunk(zwangs)beitrag mag zwar eine Klage zulassen, doch das Ergebnis braucht mir dabei keiner dieser Richter zu verbreiten, das kann ich darüber hinaus selbst ausrechnen. Mit einer Klage leiste ich ferner diesem System Vorschub. Nochmal: Der Gerichtsvollzieher ist für mich keine erfürchtige Person diesem System irgendeine Rechtfertigung zu verleihen.

  2. ganz ehrlich: ist der autor ein idiot oder macht er das aufgrund einer idiotischen empfehlung?

    ich verweigere seit jeher die anerkennung der existenz der gez bzw. der nachfolger-firma beitragsservice! diese firmen existieren nicht! in eurer welt vielleicht… *augenrollen*

    warum beschäftigt man sich mit denen? die 1. aufklärer: ja okay… aber heutzutage…
    ihr müsst sie lediglich wie den coca-cola-weihnachtsman behandeln:
    jeder redet von ihm – doch er existiert nicht.

    also: ich hatte noch NIE – niemals nie nicht – kontakt mit diesen opfern bzw tätern!
    ich bin mir nicht mal mehr sicher, ob die überhaupt existieren :-} (danke haschisch :-***)

    anfangs kamen natürlich noch einige gaaaanz bedrohliche briefe dieser nicht-rechtsfaehigen organisation und zum schluss noch eier von creditform (inkasso),
    welche mir 10€-raten für meine 700€ schulden vorschlugen.

    mein friedens-angebot in form von symbolischen 0,01€ / monat wurde undankbarerweise abgelehnt.

    das letzte schriftstück kam von der stadtkasse braunschweig. diese vollstreckungsbehörde (uhhhh welch bedrohlich wirkendes wort) drohte mir sachpfändung an (wieder so’n angsteinflößendes wörtchen).

    da dachte ich mir: „um jottes willän! wie soll ich bloß ohne 20 jahre altes auto &10 jahre alten TV übbalebbe?“ & „denken die ich bin 12 und kack mir jetzt ein?“

    also habe ich meinen thor-ähnlichen astralkörper (1,70m × max. 55kg / vegetarier),
    ein paar tage vor dem termin & ausserhalb der sprechzeiten des vollstreckers,
    in sein büro geschleppt (als leichenteil-verweigerer hat man ja keinerlei energie).

    dort traf ich überraschend den bösen vollstrecker: 1,60m × max. 50kg.
    puhhh – glück gehabt – so ’nen heiko-maas-verschnitt pack ich locker.

    er: „da haben sie aber glück gehabt, dass mir ein termin ausgefallen ist.“
    ich: „du hast glück gehabt, wenn dir nach unserm gespräch noch dein name einfällt“

    so könnt ihr euch die nächsten 5 min vorstellen ^ ^ ich habe ihm dann die theorie der nicht-existenz am Beispiel des klimawandels, gott & weihnachtsmann erklärt.
    nur weil man dran glaubt, muss es noch lange nicht wahr sein.
    hat der arme indoktrinierte systemling mit seinem kaputten 90er-iq-hirn natürlich nicht kapiert…

    ich sagte ihm, dass er kann gern kommen kann, aber, dass ich außerhalb von zeit & raum lebe. 10 min bei mir sind 10 jahre in seiner welt. bereut hat es bisher dennoch niemand.

    das war im nov 2016 & seitdem: nichts… ;-}

    • Bis auf die Frage eingangs des Kommentars („ist der autor ein idiot oder macht er das aufgrund einer idiotischen empfehlung? „) fand ich es überaus bereichernd und amüsant. Sogar sehr empfehlenswert. Erstgenanntes habe ich gern überlesen bei der überragenden Geschichte schlussendlich ^^. Danke dafür.

  3. Grundsätzlich, diese Staatspropaganda- oder auch Goebbelssteuer ist staatlich unterstützter Raub, aber unter Anderem gerade lt. gültigem Grundgesetz illegaler, ungesetzlicher Raub, im Gegensatz zu den vielen anderen per bezeichneten Gesetz legalisierten Raub. Jeder Zwang ist letzendlich bedenklich aber dieser ist absolut unangebracht und unnötig.
    Gewaltenteilung und unabhängige Justiz gibt es auf dieser Ebene kaum und nur in der Propaganda, wie auch an den Urteilen zum Zwagsbeitrag unschwer zu erkennen ist (unwichtige Ausnahmen bestätigen die Regel). Und die Raubritter setzen auf das eigens geschaffene Gewaltmonopol zum Durchsetzen Ihrer Raubzüge und schaffen sich dabei eigene Vergünstigungen.
    Man könnte ausnahmslos jeden derzeitigen Staat somit auch als Großsizilien ansehen, nach der Devise du bezahlst an die Herrschenden und bleibst verschont, ansonsten bist du (potenzielle) Zielscheibe des Gewaltmonopols (Motto: Geld her oder Leben).
    In den Alten Bundesländern wurde ein Schein eines Rechsstaates vieleicht bis zum Fall der Mauer versucht aufzubauen, seither ist das absolut nicht mehr notwendig.
    Für die Propagandasteuer habe ich übrigens eine Alternativen Ansatz für die ReGIERigen und deren Apparatschniks, die BRD als kriegsunterlegener Vasall des Imperiums wird ihrerseits, wie alle Vasallen, genötigt mehr für Waffen auszugeben. Propaganda ist die stärkste Waffe, mit der Zahlung der Propagandasteuer aus dem Militärhaushalt ist die 2% Hürde leicht zu schaffen.
    Nur zu beachten die Militärangestellten wollen dann vileicht auch mal soviel Geld wie die obersten Propagandachefs und -macher an der (Propaganda)Front für ihr (Nach) Richten bekommen. Aber die stärksten Waffe (Propaganda) ist ja auch die teuerste (und blutigste) fürs Volk, was unzählige Kriege mit Millionen von Volksleben seit der Erfindung der „modernen Gesellschaft“ beweisen. Und alle wurden mit Hilfe von Propaganda vorbereitet. Da muss der Gehaltsaufschlag wohl gerechtfertigt sein.
    Schießen kann Jeder, nur Jeden dazu zu bringen, dass kann nicht Jeder.
    Übrigens: Nachrichten kommt von nach und richten! Das nimmt man gern wörtlich. Enthält ja nicht das bindende Wort, Wahrheit!
    Aber richtig und vernünftig ist, schafft endlich schlicht die Nötigung zur Propagandasteuer ab und setzt wenn nötig mit einfacher technischer Lösung durch, das nur der sehen kann der hierfür bezahlen will und ein Sumpf wird trocken gelegt (Parteibeeinflussung und -bestimmung).
    Die Moral von der Geschicht, die immer noch vorherschende menschliche Gesellschaft ist von Krieg bestimmt, nicht anders als der in der Natur vorherrschende Krieg von fressen und gefressen werden, nur eben diese Verblendung durch die Propaganda soll uns etwas Anderes vorgaukeln. Es gibt die Herrschenden mit ausführenden Vasallen (Raubtiere) und die ökonomischen Sklaven (Fluchttiere). Die Propagandasteuer hat höchste gesellschaftliche Bedeutung wird von den meisten unterschätzt sowie auf das Thema Zahlungsververweigerung, die absolut als legaler Widerstand im Sinne des Grundgesetzes gerechtfertigt ist, reduziert. Dieses Staatsherschaftssystem ist nicht das was es vorgibt zu sein, denn es entscheidet/herrscht teilweise gegen Interessen und Mehrheit des Volkes mit Hilfe eben dieses Staatsrundfunks wozu die mit aller Macht versucht durchzusetzende Zwangsabgabe wesentlich beiträgt. Ein Beispiel hierfür sind das völkerrechtwidrige Führen von Angriffskrieg und Drohnenkrieg von deutschem Boden aus, das der Staatsfunk verklärt und nicht klipp und klar bezeichnet als das was es ist. Es sind vorgebliche Auslandeinsätze der Bundeswehr oder humanitäre Hilfe und blablabla….
    Wenn ich mir dann noch darüber hinaus vorstelle das dazu noch unser Steuergeld gegen unseren Willen für Krieg missbraucht wird mit sinnlosen Zivilopfern, Leid und Zerstörung etc. schließt sich ein Kreis aus Herrschaft, Macht, Geld, Propaganda und Krieg.
    Achtung vor Jedem der dies erkennt und sich dem Gewaltmonopol widersetzt.

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