Vorsicht vor der Staatsgewalt

Staatliche Willkür Teil 1 Die Demokratie wird zurecht beschrieben als eines der wichtigsten und bedeutendsten „Werte“ der westlichen Gesellschaft („Wertegemeinschaft“). Man darf aber nicht den Fehler machen, sie als das ultima ratio, als die einzige und letzte Möglichkeit gesellschaftlichen, friedlichen und sicheren Lebens anzusehen. Denn das ist sie nicht. Eben weil sie zu stark auf das Vertrauen in einem Staat als „Herrschafts-“Form, in ein politisches Mehrparteiensystem oder auf das Mehrheitsprinzip baut und permanent die Gefahr von ausufernden Machtmissbrauch, Willkür und gravierenden Folgen falscher Entscheidungen birgt. Der Kontrollverlust des Souverän in einem riesigen Staatsapparat mit unzähligen Institutionen und Einrichtungen ist die … Vorsicht vor der Staatsgewalt weiterlesen