Demokratie

Dezentralismus muss das Ziel sein

Juli 27, 2017 Marcel 0

Jeder dritte in Bayern Lebende ist für eine Abspaltung von der förderalen Bundesrepublik Deutschland und somit für eine unabhängige Politik. Was von anderen immerwährend belächelt wird, geradezu als Hirngespinst abgetan wird, stellt bei genauer Betrachtung einen dringend nötigen Fortschritt in der zukünftigen Politik und Verwaltung mitsamt seiner bisher wuchernden Bürokratie dar. Dahingehend stellt die nationale, vor allem aber die EU-Bürokratie mit ihren Zielen eines föderalen Europas, im Übrigen auch mit Hilfe der Migrationskrise, schon heute ein echtes Ungeheuer dar. Viele Menschen sehen fortwährend die Vorteile eines derartigen Staatengebildes, aber verkennen die zahlreichen Nachteile und Gefahren: Verschwendung, Korruption, Vetternwirtschaften, Lobbyismus, vor […]

Zensur hat Konjunktur

Juni 30, 2017 Marcel 2

Das neue „Netzdurchsetzungsgesetz“ Tatsächlich ist das neu beschlossenen „Netzdurchsetzungsgesetz“, umgangssprachlich und abwertend „Zensur-Gesetz“ gar nicht so schlecht, wie es im ersten Blick den Anschein macht. Einschränkungen in Persönlichkeitsrechten kommen dieser Tage aber grundlegend schön geschmückt, lüg(ck)enbehaftet und in der Tat eher politische (persönliche) als gesellschaftliche Interessen vertretend daher. Die Zusammenhänge sind daher nötig zu verstehen und trotz der Komplexität dahingehend zu verarbeiten, dass letztendlich doch mit Recht behauptet werden kann, immense Gefahren für die Meinungs- und Bewegungsfreiheit großer Gesellschaftsteile auf dem Spiel stehend zu sehen. Vor allem gegen jene elitären Interessen und Personen, die sich selber mit Hilfe des staatlichen […]

Die Grundrechtepartei

Februar 25, 2017 Marcel 0

Der grundsätzliche und fortschreitende Mangel der Gesellschaft in Deutschland, Europa und darüber hinaus an politischen Entscheidungen, damit an vielen wichtigen persönlichen Grundbedürfnissen und -prinzipien nicht unmittelbar mitwirken zu dürfen, ferner vorsätzlich ungehört den politischen Diskurs ausgemachter Persönlichkeiten auf nationaler Ebene, wie auch international auf der Ebene der europäischen Union oder anderer weltlicher politischer Bündnisse, permanent diktiert zu bekommen, was immer perfidere und willkürlichere Ausmaße anzunehmen scheint, spricht grundlegend gegen ein demokratisch-soziales System, das ausschließlich dem Volke dienlich zu sein hat.

Der Feind im Staat

Januar 8, 2017 Marcel 0

Der größte Feind eines Staates ist immer, mit kleineren Ausnahmen, die Staatsmacht selbst. Das war in der Vergangenheit so und ist auch gegenwärtig der Fall. Der Staat sind schon lange nicht mehr die Menschen, die Bürger, die normalerweise Entscheiden treffen und mitbestimmen sollten, aktiv an der Politik mitzuwirken. Was eine wahrhaftige Demokratie ausmachen sollte. Die Politik ist fern ab der Gesellschaft. Den Bezug hat man schon lang verloren, was aber keinesfalls Zufall ist oder nur Unvermögen darstellt. Die Politik verfolgt kaltschnäuzig, willkürlich und weit mehr zielgerichteter ihren Plan, als man es als treuer Diener dieser elitären Wohlstandstruppe denken mag. Streift […]

Geheimdienste als politische Gehilfen

Dezember 31, 2016 Marcel 0

Wiederum wird uns das Bild eines moslemisch, extremistischen Attentäters mit all seinen medialen und politisch propagierten Facetten bekundet, der seit längerem vom Verfassungsschutz unter ständiger Beobachtung gestanden haben soll. Richtigerweise von einer Behörde namens GTAZ, einem terroristischen Abwehrzentrum in Deutschland, das seinem Entstehungsdatum zu Folge, ein Ergebnis des 11. September 2001 zu sein scheint. Dennoch konnte sich der Tunesier als „Kleinkrimineller“ mehr oder weniger frei in Europa bewegen. Die Fakten, die der Öffentlichkeit präsentiert werden sind geradezu tiefgreifend, ebenso fragwürdig. Würde man die Angaben ernst nehmen, würde sich die Frage stellen, warum derart Organisationen und Behörden überhaupt auf Kosten von […]

Undemokratische, europäische Werte in Österreich

Dezember 4, 2016 Marcel 0

Vor und nach der Wahl des neuen Präsidenten Was haben die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen mit denen zu tun, die heute in Österreich stattgefunden haben? Die Antwort kann ich leider nicht klar beantworten, doch scheinen die „Sorgen“ einiger elitärer Kreise merklich zuzunehmen, ihre Agenda in Gefahr zu sehen und das „Schlachtfeld“ und somit die „Beute“ anderen überlassen zu müssen. Die Umsetzung gerät zusehends ins Wanken, der zivile Ungehorsam nimmt zu, was anhand neuer Zensurrichtlinien, verzweifelter Lügen und völlig realitätsfremder, haltloser Falschmeldungen, Argumentationslosigkeit oder Totschweigen der Systempresse zum Ausdruck kommt. Das System ist kurz vorm kollabieren, für die Menschen darunter kaum mehr tragbar. […]

Trump wird nicht die Lösung sein

November 16, 2016 Marcel 1

Derzeit überschlagen sich die Lobpreisungen an die politischen Ziele des designierten amerikanischen Präsidenten. Die Wahl der Wahlmänner, sowie deren „Verpflichtung“ zu Donald Trump, sollten im Grunde keinen Zweifel daran lassen, dass dieser am 19. Dezember auch offiziell in das Amt des amerikanischen Präsidenten gewählt wird. Somit die Wahl gegen seine „Konkurrentin“ Hillary Clinton, mit zuletzt doch existenziellen Makeln an Glaubwürdigkeit, auch im Hinblick auf Interessenvertretungen deren offensichtlichen Förderer, gewonnen wurde. Doch aller Euphorie zum Trotz, Klarheit über die Person Donald Trump und dessen wahre politische Agenda, vor allem aber seiner zukünftigen Minister, lassen bei genaueren Hinsehen aber keineswegs eine eindeutige […]

Die Ignoranz am politischen Verständnis

Oktober 25, 2016 Marcel 6

Gesellschaft geht nur mit weniger Politik Es gibt Menschen, die meinen die Politik mit ihren „Führungspersönlichkeiten“ a la Merkel permanent verteidigen zu müssen. Speziell wenn es um persönliche Kritik an der Führung des Staates geht, meinen die Menschen eine Lanze brechen, oder gar ein Opfer bringen zu müssen. Dies erscheint völlig unverständlich und die eigenen Interessen, vor allem die einer intakten Gesellschaft, völlig außen vor zu lassen. Im Hinblick auf die Hintergründe und doch schon offensichtlichen Schaden, den die Politik der Gesellschaft permanent zufügt, erscheint das doch mehr als naiv und von jeder Menge Unwissenheit geprägt. Völlig ignoriert wird die […]

„Der starke Staat“

Oktober 8, 2016 Marcel 8

Staatliche Willkür Teil 2 In den letzten Monaten wurde die Propaganda eines „starken Staates“ merklich lauter aus den gekauften und mit Nichten unabhängigen Medien. Mit permanenten Verweis auf die Massenvertreibung bzw. folglich die Masseneinwanderung, erscheint dieser Schrei entweder als Leugnen des eigenen Versagens oder als gezielte Täuschung hin zu mehr politischen Totalitarismus, was letztendlich zu mehr Konflikten und mehr Kriegen führt. Letzteres liegt nahe. Spätestens wenn unserer Sicherheit mit Hilfe eines „starken Staates“ wieder einmal in rohstoffreichen Ländern, wie Syrien, Mali, Niger oder Afghanistan verteidigt und „garantiert“ werden muss, wird die Absicht hinter derart perfider Propaganda und Täuschung verständlich und […]

Vorsicht vor der Staatsgewalt

Oktober 6, 2016 Marcel 4

Staatliche Willkür Teil 1 Die Demokratie wird zurecht beschrieben als eines der wichtigsten und bedeutendsten „Werte“ der westlichen Gesellschaft („Wertegemeinschaft“). Man darf aber nicht den Fehler machen, sie als das ultima ratio, als die einzige und letzte Möglichkeit gesellschaftlichen, friedlichen und sicheren Lebens anzusehen. Denn das ist sie nicht. Eben weil sie zu stark auf das Vertrauen in einem Staat als „Herrschafts-“Form, in ein politisches Mehrparteiensystem oder auf das Mehrheitsprinzip baut und permanent die Gefahr von ausufernden Machtmissbrauch, Willkür und gravierenden Folgen falscher Entscheidungen birgt. Der Kontrollverlust des Souverän in einem riesigen Staatsapparat mit unzähligen Institutionen und Einrichtungen ist die […]