Die Zäsur vom „Wahrheitsministerium“

Juli 6, 2017 Marcel 0

Entgegen der Manipulation ist die politische „Wahrheit“ wohl die verlogenste. Allen rethorischen „Meisterwerken“ der derzeitigen deutschen Regierung zum Trotz, zielt der neue Gesetzentwurf zum „Netzdurchsetzungsgesetz“ einzig darauf ab, Kritik an der Politik der deutschen Regierung, die tatsächlich keineswegs gesellschaftskonform daherkommt, zu unterdrücken. Somit die Meinungsfreiheit speziell seiner aufbegehrenden Bürger und aufrichtigen Beobachter zu verbieten. Und die Kommentarspalten derzeit strotzen nur so von Ablehnung gegenüber den „Wahrheitsministerien“ in Berlin. Zurecht. In vielen (alternativen) Verlautbarungen steht diese Knechtschaft, nun auch der freien Meinungsäußerung, vor allem eben zu politischen Übeln, als das undemokratischste, was eine westliche Regierung jemals beschlossen hat. Dabei war bisher […]

Zensur hat Konjunktur

Juni 30, 2017 Marcel 2

Das neue „Netzdurchsetzungsgesetz“ Tatsächlich ist das neu beschlossenen „Netzdurchsetzungsgesetz“, umgangssprachlich und abwertend „Zensur-Gesetz“ gar nicht so schlecht, wie es im ersten Blick den Anschein macht. Einschränkungen in Persönlichkeitsrechten kommen dieser Tage aber grundlegend schön geschmückt, lüg(ck)enbehaftet und in der Tat eher politische (persönliche) als gesellschaftliche Interessen vertretend daher. Die Zusammenhänge sind daher nötig zu verstehen und trotz der Komplexität dahingehend zu verarbeiten, dass letztendlich doch mit Recht behauptet werden kann, immense Gefahren für die Meinungs- und Bewegungsfreiheit großer Gesellschaftsteile auf dem Spiel stehend zu sehen. Vor allem gegen jene elitären Interessen und Personen, die sich selber mit Hilfe des staatlichen […]