Der moralische Niedergang des öffentlich rechtlichen Rundfunks

September 22, 2017 Marcel 0

Es ist schon eine perfide Strategie die unrühmlichen mafiösen Taten einer unrechtmäßigen Bereicherung zum Nachteil großer Teile der Bevölkerung auf eine Neiddebatte in der Gesellschaft herunterzubrechen, wie es Tom Buhrow versucht hat. Das individuelle moralische Versagen wird somit seinen gesellschaftlichen Gegnern unterstellt und an diese in einer völlig verdrehten Art weitergegeben. Doch „Neid“ stellt wohl kaum die Tatsache dar, auf die sich Intendanten, wie Buhrow in ihrer Rechtfertigung berufen dürfen, denn grundlegend wird es ihm nicht gegönnt, weil er vor allem einen „sau“ schlechten Job macht, sich an keinerlei Vorgaben und Verpflichtungen einer unabhängigen, wahrhaftigen und umfassenden Berichterstattung an die […]

Die Abrechnung mit der Propaganda

Mai 23, 2016 Marcel 6

Autor: rote_pille Wenn man die Presse kritisiert, findet man sich meist unbewusst in der Rolle des Verteidigers wieder. Überwiegend hat man seine liebe Mühe damit, Angaben zu korrigieren, auf Fehlschlüsse hinzudeuten oder aus dem Kontext gerissene und verdrehte Zitate richtig zu stellen. Man kann das vergleichen mit einer Fußballmannschaft, die gezwungen ist im eigenen Strafraum zu spielen. Bleiben wir zunächst bei dieser Analogie: wie sähe das in einem richtigen Spiel aus, wenn der Ball ständig um das eigene Tor herum fliegen würde? Wie würde der Kommentator das bewerten? Sicherlich wäre von einer Dominanz der gegnerischen Mannschaft die Rede, was sich […]

Unrechtsstaat: Klage abgewiesen

März 19, 2016 Marcel 6

Der „Zwangsbeitrag“ „Rundfunkbeitrag für private Haushalte mit dem Grundgesetz vereinbar.“ nach „Meinung“ des Bundesverwaltungsgericht.   In insgesamt 18 Revisionsverfahren wurde entschieden, das der Rundfunkbeitrag für alle Haushalte verfassungsmäßig erhoben wird. „Eine Befreiung wegen fehlenden Besitzes eines Empfangsgerätes ist nicht vorgesehen.“ In sämtlichen Vorinstanzen wurden die Klagen ohne Erfolg abgewiesen. Nun bekräftigte das Bundesverwaltungsgericht die Urteile. Darüber hinaus liegt das Augenmerk auf den Gesetzgebungskompetenzen der Länder, die Regelungen bezüglich derartiger Rundfunkbeiträge beinhalten sollen. Landesregierungen dürfen im deutschen Rechtssystem keine Gesetze oder Verordnungen auf den Weg bringen, die den Bürgern Abgaben im steuerrechtlichem Sinne auferlegen. „Die Kompetenzregelungen der Finanzverfassung des Grundgesetzes sind […]