Wahlen

Kein Bargeld – keine Demokratie

Juli 24, 2017 Marcel 4

Im November des letzten Jahres trat die Regierung in Indien plötzlich damit zu Tage, das Bargeld zwangsweise einzuschränken, im Zuge dessen die Gesellschaft ausnahmslos biometrisch zu erfassen und digital zu kontrollieren. Weite Teile der Bevölkerung damit aber mehr noch an den Rand ihrer Existenzen zu bringen, dem Großkapital und der Politik dabei aber einen Bärendienst zu erweisen. Und nicht nur derer in Indien, wie unlängst der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring erwiesen hat. Speziell die Bankenelite aus Übersee scheint wieder einmal bei genauerer Betrachtung eine unrühmliche, ja menschenverachtende und profitgierige Rolle zugekommen zu sein. Ersichtlich wird dabei nur wieder einmal mehr die […]

Die Zäsur vom „Wahrheitsministerium“

Juli 6, 2017 Marcel 0

Entgegen der Manipulation ist die politische „Wahrheit“ wohl die verlogenste. Allen rethorischen „Meisterwerken“ der derzeitigen deutschen Regierung zum Trotz, zielt der neue Gesetzentwurf zum „Netzdurchsetzungsgesetz“ einzig darauf ab, Kritik an der Politik der deutschen Regierung, die tatsächlich keineswegs gesellschaftskonform daherkommt, zu unterdrücken. Somit die Meinungsfreiheit speziell seiner aufbegehrenden Bürger und aufrichtigen Beobachter zu verbieten. Und die Kommentarspalten derzeit strotzen nur so von Ablehnung gegenüber den „Wahrheitsministerien“ in Berlin. Zurecht. In vielen (alternativen) Verlautbarungen steht diese Knechtschaft, nun auch der freien Meinungsäußerung, vor allem eben zu politischen Übeln, als das undemokratischste, was eine westliche Regierung jemals beschlossen hat. Dabei war bisher […]

Verlaufen im Niemandsland des Kapitalismus

Juni 27, 2017 Marcel 1

Die bisherigen Regierungen und einflussreichsten Gruppen, darüber hinaus Firmenbosse und Vorstände des westlichen Kapitalismus sehen sich zusehends mit einer Situation konfrontiert, in der die Menschen der alteingesessenen und abgedroschenen Politik, Herrschaft und Philosophie mehrheitlich den Rücken kehren. Zudem befinden wir uns in einer tiefen Systemkrise, in der die Menschen, egal welcher Herkunft, Schicht oder gesellschaftlichen Status Quo grundlegend unzufriedener werden. Nicht weil fundamental der Wohlstand oder sonst irgendetwas lebensnotwendiges fehlen würde, ganz im Gegenteil, sondern weil augenscheinlich die Verteilung des Wohlstands als ungerecht angesehen wird. Auch ein zwangsweise begrenztes Wachstum wird realistisch von denjenigen registriert, die seit nunmehr Jahrzehnten diese […]

Vom Wahllokal nichts Neues

April 2, 2017 Marcel 4

Neuerlich sei es verboten in der Wahlkabine Fotos vom eigenen Wahlzettel mit dem Smartphone zu schießen und es mit anderen zu teilen. Aprilscherz oder nicht, das war letzten Samstag schwer zu beurteilen. Da diese Meldung aber schon in diversen Quellen viel früher aufgetaucht ist, kann man schon von echten Einschränkungen ausgehen. Verschiedene Hintergründe wurden angegeben. Wahlgeheimnis, Beeinflussung, Manipulation etc. Was aber nicht mal so sehr relevant ist. Die Umsetzung dieses Verbots wird sich dennoch schwierig gestalten. Richtig ist, dass grundsätzlich die Norm einer geheimen Wahl gewahrt werden muss. Doch sollte es jedem selber überlassen sein, kundzutun, wem die eigene Stimme […]

SPD und Grüne auf Wählerfang

März 6, 2017 Marcel 0

Wie perfide und verachtend die derzeitige politische Situation in Europa und auch hier in Deutschland ist, erkennt man an dem Vorstoß der SPD und der Grünen, nicht EU-Bürgern mit dauerhaften Wohnsitz in Deutschland ein Stimmrecht bei kommunalen Wahlen zu geben. Auf den ersten Blick wahrscheinlich durch die lediglich kommunale Mitbestimmung weniger bemerkenswert. Da sich viele für kommunale Politik wenig begeistern können, wird wahrscheinlich auch kein großer Widerstand zu erwarten sein. Vorerst. Wieviele davon wirklich zur Wahl gehen würden, stellt sich auch in Frage. Kann man natürlich auch das gewünscht Ergebnis vorfertigen und braucht nur noch zu animieren den Zettel in […]

Der neue amerikanische Präsident und die westliche Politik – Ein Kommentar

Dezember 7, 2016 Marcel 0

Mit Einwilligung zur Weiterverbreitung möchte ich nachfolgende Gedanken an dieser Stelle veröffentlichen. Kommentar: Die Eliten sehen ihre Felle gar nicht davonschwimmen. Alles läuft nach Plan und war nur ein riesengroßes Spektakel, die USA zukünftig wieder zu befrieden und sich erholen zu lassen, um wieder etwas gesunden zu können. Trump ist genau der richtige Mann dafür, zurückziehen aus der Nato, Produktionsstätten zurück ins eigene Land, gute Beziehungen zur RUF + möglichst auch zu China und rausschmeißen aller Störenfriede im Land und somit auch Verminderung der eigenen Bevölkerung. Clinton scheinbar hofiert und bejubelt, wurde präsentiert, da niemand sonst aus der Politikerkaste beim […]

Undemokratische, europäische Werte in Österreich

Dezember 4, 2016 Marcel 0

Vor und nach der Wahl des neuen Präsidenten Was haben die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen mit denen zu tun, die heute in Österreich stattgefunden haben? Die Antwort kann ich leider nicht klar beantworten, doch scheinen die „Sorgen“ einiger elitärer Kreise merklich zuzunehmen, ihre Agenda in Gefahr zu sehen und das „Schlachtfeld“ und somit die „Beute“ anderen überlassen zu müssen. Die Umsetzung gerät zusehends ins Wanken, der zivile Ungehorsam nimmt zu, was anhand neuer Zensurrichtlinien, verzweifelter Lügen und völlig realitätsfremder, haltloser Falschmeldungen, Argumentationslosigkeit oder Totschweigen der Systempresse zum Ausdruck kommt. Das System ist kurz vorm kollabieren, für die Menschen darunter kaum mehr tragbar. […]

Donald Trumps Wahlkampfrede in West Palm Beach

November 1, 2016 Marcel 1

Am 8. November finden in den Vereinigten Staaten von Amerika die Präsidentschaftswahlen zwischen der „Demokratin“ Clinton und dem Republikaner Trump statt. Lässt man die kleineren Parteien außen vor, deren Chancen gegen null gehen, wird es zurecht als Zwei-Parteien-Sytem angeprangert. Auffällig scheint es eine der bedeutendsten Wahlen in der amerikanischen Geschichte zu sein, vor allem mit einem scheinbar wahrhaftigen Konkurrenten für das derzeitige US-amerikanische Establishment und der Lobby des militärisch-industriellen Komplexes, sowie anderer Lobby- und Handelsunternehmungen. So würde Trump beispielsweise im Fall seines Wahlsieges gleich zu Beginn seiner Präsidentschaft die nordamerikanische Handelsvereinbarung (Nafta) neu verhandeln und auch den Transpazifischen Handelspakt (TPP) […]

Amerikanische „Demokratie“ im Wahlkampf

Oktober 11, 2016 Marcel 3

Parteitage in Amerika, die seinesgleichen suchen Schon der Einmarsch im trommelnden Gleichschritt ist erschreckend und äußerst aufdringlich, ein Beispiel unverblühmter Perversion. Derart Veranstaltung der „Demokraten“ in den Vereinigten Staaten (sicherlich sind die Mitstreiter nicht davon ausgenommen) ist eine Demonstration von Macht, vor allem der Gier nach mehr Macht. Die EINE (Welt)Macht zu sein. Aber auch im Hinblick auf das Wesen der elitären Kreise der Vereinigten Staaten von Amerika, vor allem derer, die sich fälschlicherweise Demokraten nennen, ist eine derartige Veranstaltung ein Zeichen völliger Arroganz und Überheblichkeit. Nun ist man schon viel in der Politik gewohnt, man denkt es geht nicht […]

Vorsicht vor der Staatsgewalt

Oktober 6, 2016 Marcel 4

Staatliche Willkür Teil 1 Die Demokratie wird zurecht beschrieben als eines der wichtigsten und bedeutendsten „Werte“ der westlichen Gesellschaft („Wertegemeinschaft“). Man darf aber nicht den Fehler machen, sie als das ultima ratio, als die einzige und letzte Möglichkeit gesellschaftlichen, friedlichen und sicheren Lebens anzusehen. Denn das ist sie nicht. Eben weil sie zu stark auf das Vertrauen in einem Staat als „Herrschafts-“Form, in ein politisches Mehrparteiensystem oder auf das Mehrheitsprinzip baut und permanent die Gefahr von ausufernden Machtmissbrauch, Willkür und gravierenden Folgen falscher Entscheidungen birgt. Der Kontrollverlust des Souverän in einem riesigen Staatsapparat mit unzähligen Institutionen und Einrichtungen ist die […]