Die etablierte Politik zerfällt

In den USA stehen die Wahlen zum Repräsentantenhaus an. Am 6. November wird also in den Vereinigten Staaten wieder gewählt. Die Demokraten scheinen weiter an Boden zu verlieren und das allgemeine Erscheinungsbild zu festigen einer grundlegend unsozialen und undemokratischen Clique, die sich Politiker schimpfen. Kritiker sehen sogar die Gefahr massiver Wahlmanipulation, viel stärker als man sie in den letzten Jahrzehnten betrieben haben könnte. Die Republikaner im Allgemeinen verlieren gleichermaßen an Zustimmung, da auch hier der gleiche alte Filz ansässig ist, so dass für die Menschen auch hier eine grundlegende Veränderung nicht wirklich greifbar erscheint. Dagegen soll die allgemeine Zustimmung aber für Trump bei 46% liegen, für einen deutschen Politiker momentan utopisch, dort wo immer gern mit dem Finger auf die „trumpsche“ us-amerikanische Politik gezeigt wird. Trump ist dabei aber nur ein politische Reaktion der Gesellschaft auf die alteingesessene Politik der internationalen Spannung und der eigenen Annehmlichkeiten im eigenen Land, den politischen Apparat in den USA als Mittel für die eigenen Privilegien und Interessen abseits vom gesellschaftlichen Wohl zu missbrauchen. Das erkennen die Menschen und die Verzweiflung in einer nicht absehbaren Verbesserung der politischen Strukturen in alter Manier lässt sie Trump wählen als politische Reaktion und Revolution. Das bedeutet letztlich, dass Trump im Grunde eine dritte relativ unabhängige Partei in den Augen der Menschen darstellt. Das er im Grunde in jeglicher Partei nicht gern gesehen ist und zu tiefst von mehreren Seiten bekämpft und verraten wird, kann man an den ständigen innerpolitischen Konflikten in den USA deutlich erkennen, die die Medien hierzulande auch stetig verlogen aufbereiten. Die Politik in den USA ist mittlerweile von Hass durchdrängt, der sich natürlich auf die Gesellschaft ausbreitet. Das ist in der Form sogar gewünscht, darf man Clintons Worte tatsächlich ernst nehmen. Mit einer derartigen Politik, wie sie auch hierzulande betrieben wird, steigt die Gefahr tatsächlich in stärkere gesellschaftliche Konflikte abzudriften und das ausschließlich aus politischer Machtgier.

Die Politik ist nur daran die Spannungen zu verschärfen, eine Kooperation und Deeskalation scheint überhaupt nicht gewollt zu sein. Die Demokraten haben augenscheinlich in den USA eine nie dagewesene hasserfüllte Kampagne im Vorfeld der Wahlen geführt. Das wird sich auch über Europa ausbreiten. Auch hier ist man mehr auf Hass und Erniedrigung fixiert, als die Rhetorik abzuschwächen und gemeinsame Lösungen zu finden. Es ist immer das gleiche und die Menschen verstehen im Grunde nicht, wie sie in das verlogene Spiel mit hineingezogen werden. Die Ursachen spielen weitestgehend keine Rolle. Auf beiden Seiten wird Hass und Hetze etabliert. Wer dadurch tatsächlich politisch für sich selbst eine Veränderung erwarten will, der wird enttäuscht werden. In den USA kann man ganz deutlich erkennen, dass man mit Hass und Hetze gegen den politischen Konkurrenten im Grunde nur das Gegenteil von dem bewirkt, was man eigentlich gewillt ist. Die Frustration gegenüber beiden großen Parteien wird zunehmen. Trump ist dabei nicht die Ursache, sondern das Symptom einer sich auflösenden Parteienpolitik in den USA, wie wir sie in den letzten Jahrzehnten beobachten konnten. Nach der Dunkelheit folgt das Licht. Das muss man ganz klar so sehen, denn die alteingesessene Politik ist zu lästig und gefräßig, um nicht auf etwas Neues, Besseres nach dem strukturellen Zusammenbruch zu hoffen.

Marcel L.

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