Undemokratische, europäische Werte in Österreich

Vor und nach der Wahl des neuen Präsidenten

Was haben die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen mit denen zu tun, die heute in Österreich stattgefunden haben? Die Antwort kann ich leider nicht klar beantworten, doch scheinen die „Sorgen“ einiger elitärer Kreise merklich zuzunehmen, ihre Agenda in Gefahr zu sehen und das „Schlachtfeld“ und somit die „Beute“ anderen überlassen zu müssen. Die Umsetzung gerät zusehends ins Wanken, der zivile Ungehorsam nimmt zu, was anhand neuer Zensurrichtlinien, verzweifelter Lügen und völlig realitätsfremder, haltloser Falschmeldungen, Argumentationslosigkeit oder Totschweigen der Systempresse zum Ausdruck kommt. Das System ist kurz vorm kollabieren, für die Menschen darunter kaum mehr tragbar. Die Gier der Oberen ist in den letzten Jahren in einem solchem Maße gegen die Gesellschaft unerträglich ausgeufert, dass weite Teile dieser, die Plünderung, die Gängeleien und die Repression nicht mehr gewillt sind, hinzunehmen. Genau das muss man verstehen, kritisiert und denunziert man Anhänger der AfD oder Pegida, sowie in diesen Tagen Anhänger Hofer’s FPÖ. Ganz unabhängig davon, dass diese sich der falschen (politischen) Klasse zuwenden. Gleiches gilt natürlich auch für die „Feinde der westlichen Politik“ außerhalb deren Grenzgebiete.

Diese Politik ist kaum mehr Ernst zu nehmen, glaubhaft schon lange nicht mehr. Es reicht ein kleiner Blick hinter die Fassade dieser korrumpierten und gierigen, elitären Strukturen. Gleichermaßen hinter die der systemtreuen Medien.

Seit dem Wahlsieg von Donald Trump sehen wir in den USA eine Fortsetzung des widerlichsten, korruptesten und manipulativsten Wahlkampf, und zwar die Anstrengung das amtierenden Ergebnis aufzuheben und zur „revolutionierten Änderung der Entscheidung“ in den USA aufzurufen. Trotz der unveränderten außenpolitischen Agenda, die, auch wenn viele in Trump einen „Weltverbesserer“ sehen, ohne jeglichen Zweifel Bestand hat, gibt es dennoch Gruppen, die die Interessen der USA ausschließlich mit ihrer eigenen Personen hinter der Spitze zur Realität werden lassen wollen. Und das mit allen Mittel und den undemokratischsten Werten. Die Verlierer scheinen sich mit ihrer Niederlage nicht abfinden zu können. Das zeigt die Rivalität zwischen den Mächtigsten hinter dem politischen Establishment. Die Interessen jedes Einzelnen wiegen schwer, was gerade daran ersichtlich ist, zu welchen Gräueltaten man seit Jahren in der Lage ist, die Interessen umzusetzen. Dazu zählen in einem hohen Maße die farbigen Revolutionen, angestiftet und finanziert durch finanziell sehr gut Betuchte, wie den Milliardär George Soros. Dieser ist zur Sinnbildlichkeit von Unrecht, Verbrechen und den Tod unzähliger Menschen geworden, noch mehr zur Zerstörung europäischer und weltlicher Völkerverständigung. Zu dieser Finanzmafia gehörend, der die Gesellschaften drangsaliert und deren Freiheit sowie Frieden unterläuft. Wer das Geld hat, hat die Macht. Und die Macht und Wohlstandsansprüche begründen weder auf Moral, Gerechtigkeit, noch auf fairen und friedlichen Wettbewerb. Der Krieg, die Waffengewalt, die Hetze, die Manipulation und das Prinzip des „Teile und Herrsche“ ist das Mittel zum Zweck elitärer Gruppen und Personen, die für die Völker dieser Erde nur Hass, Spott und Hohn übrig haben. Im Grunde ausnahmslos.

Nun gab es direkt nach der Präsidentschaftswahl in den VSA heftige Krawale und Ausschreitungen der „Anti-Trump Bewegung“. Selten wurde eine derartige „demokratische“ Entscheidung mit einer solchen Energie abgelehnt, wie man sie in den Tagen nach der Ergebnisverkündung beobachten konnte. Menschen demonstrierten, ja sogar randalierten, zerschlugen, wie bekannt wurde, Schaufensterglas, ein Müllcontainer brannte und Fahrzeuge wurden beschädigt. Die meisten derer schienen Studenten und junge Menschen gewesen zu sein, die wie es schlussendlich hieß, bezahlt wurden sich diesen Demonstrationen „für Demokratie, gegen Krieg und gegen Rassismus oder Sexismus“ anzuschließen. Genau die, unter anderem „falschen“ Werte, die durch die Medien monatelang doktriniert und propagiert wurden. Die Initiatoren dahinter sollten keine anderen sein als „scheinbar“ soziale Stiftungen, gesponsert, initiiert und geleitet durch die Clintons und Georg Soros. Dieser Tage kam heraus, dass sogar deutsche Steuergelder in Millionenhöhe in diese dubiosen Kanäle gelangen, die augenscheinlich unter anderem Aufbauprojekte in Afrika fördern sollen. Kritiker sollten herausgefunden haben, dass mit diesen Beträgen aber der Wahlkampf der Clintons unterstützt wurden sei.

Nun gehören zu jeder „ordentlichen“ Demo, und damit will ich Demonstrationen keineswegs schlecht reden, schöne bunte Schilder, die die „Argumentationen“ besonders auffällig zum Ausdruck bringen. Richtig medienwirksam, zugleich glaubwürdig dem aufmerksamen Betrachter gegenüber ist es dann, wenn die Plakate ihre Aussagekraft durch Vervielfältigung der Aussagen verstärken, so wie es nach der Wahl von Trump zum Ausdruck kam. Angefertigte identische Plakate in großen Stückzahlen zwei Tage nach der offiziellen Wahl der Wahlmänner. Im Grunde kein Problem in heutigen Tagen dies zu organisieren, vielleicht wurde damit auch schon vorher demonstriert, doch der Verdacht liegt nahe, im Resultat auf die Hetzkampagnen in den Monaten vor den Wahlen, dass eben diese Plakate durch bestimmte Organisationen vorbereiten und verteilt wurden, hinter denen die vermeintlichen Verlierer stehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nun darf, im Gegensatz zu Deutschland, der Bundespräsident in Österreich, der die Gesetze unterzeichnet, direkt vom Volk gewählt werden. Dennoch darf noch lange nicht von direkter Volksherrschaft gesprochen werden.

Auch in Österreich gab es scharfe Proteste gegen den Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Das Kampfwort der etablierten Parteien und der Medien derzeit lautet „Populisten“. So werden unangenehme und ungewünschte Stimmen permanent als „Rechtspopulismus“ deklariert. Jeder der die aktuelle Politik kritisiert, ablehnt oder sogar öffentlich anprangert wird derart denunziert, wider jeglicher Diskussionsgrundlage oder Diskussionsbereitschaft. Dabei werden Begriffe ausschließlich zweckentfremdet und verfälscht. Der menschliche Verstand vor der Systempresse versucht nicht einmal die Begriffe in seiner realen Bedeutung zu verstehen, wird aber mit diesen manipuliert und gelenkt. Etwas anderes darf man von Seiten der offiziellen Politik nicht zulassen, da die wirklichen Hintergründe und vor allem Risiken vollends zu Tage gelangen könnten.

Bei den ersten Wahlen zum Präsidenten in Österreich am 22.Mai wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt, so dass de Wahl wiederholt werden musste. Es kam der Verdacht auf, Wahlmanipulation hätte stattgefunden, so dass der österreichische Verfassungsgerichtshof das Wahlergebnis annulierte und Neuwahlen auf den heutigen Sonntag ankündigte. Das grundlegendste und einflussreichste „Wahlversprechen“ von Hofer war die Ankündigung zu einer direkten Demokratie mit Volksentscheiden nach dem schweizerischen Vorbild. Dort wird ab einer gesammelten Unterschriftenanzahl von 100000 Stimmen für einen Volksentscheid über ein bestimmtes Anliegen, dieser zur Durchführung bindend an die Politik. Das Ergebnis ist durch die Politik verpflichtend umzusetzen. Derart direkte demokratische Strukturen werden auch in Deutschland permanent durch die Politik abgelehnt, da auch hier eigene Interessen gefährdet wären, so auch durch den Konkurrenten von Hofer in Österreich, Van der Bellen, der sich somit gegen die direkte Demokratie und den Willen des Volkes stellt. Weitere wichtige Punkte wären die Ablehnung zu TTIP/Ceta, der Austritt aus der EU, die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, die Verankerung von Bargeld in der Verfassung oder die Ablehnung der Nato durch Norbert Hofer, andererseits Gegenteiliges der genannten Punkte durch seine Konkurrenten. Ohne zu viel Wert meinerseits auf Aussagen und Stimmenfang vor der Wahl zu legen, da es grundlegend bisher verlogene Worte waren, die hinterher zumeist revidiert wurden, sollten doch aber diese Anliegen von Hofer Menschen zu seiner Wahl massenhaft bewogen haben. Menschen die zu Millionen manipulativ doch eher (leider) den Politikern Glauben schenken. Anderes wäre im Grunde wider jeglichen Verstandes. Ok, beim sensiblen Thema der Flüchtlingspolitik streitet man doch sehr, hat man aber hier als Gegner ein Thema, mit dem man Menschen und Wähler grundlegend beeinflussen konnte, was zuletzt wohl den größten Ausschlag geben sollte. Es ist das kleine propagandistische Wort des „Rechtspopulisten“ der den Menschen die Entscheidung und wahrscheinlich auch das Denken abnimmt. Den menschlichen Verstand zu beurteilen, nach dessen Worten im Vorfeld, wäre eher Norbert Hofer zu bevorzugen gewesen, viel besser aber abgesehen davon im Grunde die Politik als solches abzuwählen. Dennoch demonstrierten auch hier in Österreich wieder dutzende Menschen mit propagierten „Schlachtrufen“ „gegen einen Nazi“, mit zahlreichen vorgefertigten Demoplakaten, die denen aus den USA der „Anti-Trump Bewegung“ grundlegend zum Verwechseln ähnlich sehen. Eine gewisse Ähnlichkeit, abgesehen von der Aufschrift, teilweise, denn der Nazi-Begriff geht immer, ist durchaus Realität. Wobei eine direkte Manipulation der Demonstrationen auch hier wahrscheinlich wieder nicht nachgewiesen werden kann.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Somit bleibt nur zu wünschen, dass die Menschen baldmöglichst bereit sind für ihre eigenen Interessen einzustehen, denn diese vertritt in diesen Tagen im Grunde in ehrlicher Absicht wahrscheinlich kein Politiker, sonst wäre er eben nicht in dieser Situation und Position. Es waren die Worte von Sigmar Gabriel und anderen EU Befürwortern, die nur an den eigenen Wohlstand denken, die verlautbarten, IHR Projekt des vereinten Europas ließen sie sich nicht zerstören.

Marcel L.

 

Nachtrag:

 

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